Alle Verfahren gegen den Präsidenten der Österreichischen Ärztekammer sowie der Ärztekammer Wien im Zusammenhang mit der Beschaffungsplattform Equip4Ordi (E4O) wurden, laut einem Bericht von ORF.at, eingestellt. Präsident Dr. Johannes Steinhart selbst erklärte demnach: „Die Vorwürfe sind vom Tisch.” Interne Turbulenzen in der Kammer seien somit beendet.
Steinhart war zuvor wegen Untreue, Begünstigung und Betrugs beschuldigt worden. Die Causa E4O, die 2023 bekannt wurde, beinhaltete Unregelmäßigkeiten bei Krediten und Prämienvergaben. Nach Anzeigen und Ermittlungen kam es zu einer internen Krise, die auch zu einem gescheiterten Misstrauensantrag gegen Steinhart führte. Von der Staatsanwaltschaft Wien gab es dazu auf APA-Anfrage vorerst noch keine Bestätigung. Steinhart, selbst sprach, laut ORF, von einer belastenden Zeit, denn zeitgleich habe er sich in einer schweren gesundheitlichen Krisensituation befunden.
Rücktritte und Handgreiflichkeiten
Die Causa wurde im vergangenen Jahr bekannt, als Unregelmäßigkeiten rund um die E4O ans Licht kamen. Das Unternehmen, das zur kostengünstigen Beschaffung von Ordinationsbedarf eingerichtet wurde, fiel unter die Kurie Niedergelassene Ärzte, während Steinhart dort Obmann war. Es gab zweifelhafte Vorgänge im Zusammenhang mit Krediten und Prämienvergaben, die das Interesse von Steinharts Nachfolger, Erik Huber, weckten.
Es kam zu Anzeigen und Ermittlungen gegen bis zu elf Personen, begleitet von internen Konflikten, die in Handgreiflichkeiten während Gremiensitzungen und einem gescheiterten Misstrauensantrag gegen Steinhart gipfelten. Huber trat zurück, und auch Stefan Ferenci, ein prominenter Gegenspieler Steinharts, schied zu Jahresbeginn aus.
Wieder auf Kurs
Nach einer Vorstandssitzung am Dienstag sieht der ÖVP-nahe Präsident nun wieder alles auf Kurs. Er betont, mit seinem sozialdemokratischen Vorgänger, Thomas Szekeres, eine gemeinsame Linie gefunden zu haben und ein „konstruktives Miteinander“ in der Kammer hergestellt zu haben. Zudem berichtet er von einer guten Zusammenarbeit mit dem Salzburger Kammerchef Karl Forstner, der als einziger Länderpräsident öffentlich seinen Rücktritt gefordert hatte.
Steinhart betonte, dass die Kammer nun eine strenge Compliancestrategie einführen wolle. Eine Kommission soll den finanziellen Schaden der E4O-Causa aufarbeiten.